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   BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89   

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https://dejure.org/1990,23787
BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89 (https://dejure.org/1990,23787)
BSG, Entscheidung vom 27.03.1990 - 2 RU 45/89 (https://dejure.org/1990,23787)
BSG, Entscheidung vom 27. März 1990 - 2 RU 45/89 (https://dejure.org/1990,23787)
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 05.02.1980 - 2 RU 75/79
    Auszug aus BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89
    Die vorliegende tatsächliche Unaufklärbarkeit steht allen Lösungsversuchen des Klägers entgegen und schließt es auch aus, eine nur geringfügige, versicherungsunschädliche Unterbrechung des Unfallversicherungsschutzes anzunehmen (s das Urteil des Senats vom 5. Februar 1980 - 2 RU 75/79 - mwN in HVGBG RdSchr VB 87/80).

    Da noch nicht einmal festgestellt werden kann, ob der Kläger bei einer stationären Tätigkeit oder auf einem Weg verunglückte, läßt sich der Klageanspruch auch weder auf einen Betriebsweg oder einen Weg zum Ort der Tätigkeit oder eine gemischte Tätigkeit noch auf einen Unfallversicherungsschutz während einer Betriebspause stützen (s zum letzteren das Urteil des Senats vom 5. Februar 1980 aaO); der Unfallort war auch nicht zum Verweilen während der Arbeitspause bestimmt oder geeignet.

  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 24/84

    Berücksichtigung aller Beweisanzeichen - Todesursache - Ausschluss des …

    Auszug aus BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89
    Der innere Zusammenhang ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSGE 58, 76, 77).

    Das haben das SG und das LSG entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Senats (s BSGE 19, 52, 54; 58, 76, 79; BSG, Urteil vom 28. Juni 1984 - 2 RU 54/83 - mwN in: HV-Info 1984 Nr. 15 S 40;… Brackmann, aaO S 480n mwN) zu Recht entschieden und die Klage abgewiesen.

  • BSG, 20.01.1977 - 8 RU 52/76
    Auszug aus BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89
    Denn darauf, daß nicht betriebsbezogene Umstände von überwiegender Bedeutung für den Unfall gewesen seien, was nicht aufgeklärt werden könne, berufe sich die Beklagte (BSGE 43, 110).
     
  • BSG, 28.06.1984 - 2 RU 54/83
    Auszug aus BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89
    Das haben das SG und das LSG entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Senats (s BSGE 19, 52, 54; 58, 76, 79; BSG, Urteil vom 28. Juni 1984 - 2 RU 54/83 - mwN in: HV-Info 1984 Nr. 15 S 40;… Brackmann, aaO S 480n mwN) zu Recht entschieden und die Klage abgewiesen.
  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

    Auszug aus BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89
    Für die tatsächlichen Grundlagen dieser Wertentscheidung ist der volle Nachweis zu erbringen; dh es muß bei vernünftiger Abwägung des Ergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen versicherter Tätigkeit als erbracht angesehen werden können (BSGE 58, 80, 83), es muß also sicher feststehen, daß eine versicherte Tätigkeit ausgeübt wurde (BSGE 61, 127, 128).
  • BSG, 29.03.1963 - 2 RU 75/61

    Beweis der anspruchsbegründenden Tatsachen auf dem Gebiet der gesetzlichen …

    Auszug aus BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89
    Das haben das SG und das LSG entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Senats (s BSGE 19, 52, 54; 58, 76, 79; BSG, Urteil vom 28. Juni 1984 - 2 RU 54/83 - mwN in: HV-Info 1984 Nr. 15 S 40;… Brackmann, aaO S 480n mwN) zu Recht entschieden und die Klage abgewiesen.
  • BSG, 30.04.1985 - 2 RU 43/84

    Schädigung der Leibesfrucht - Schädigung während der Geburt

    Auszug aus BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89
    Für die tatsächlichen Grundlagen dieser Wertentscheidung ist der volle Nachweis zu erbringen; dh es muß bei vernünftiger Abwägung des Ergebnisses des Verfahrens der volle Beweis für das Vorliegen versicherter Tätigkeit als erbracht angesehen werden können (BSGE 58, 80, 83), es muß also sicher feststehen, daß eine versicherte Tätigkeit ausgeübt wurde (BSGE 61, 127, 128).
  • BSG, 28.06.1988 - 2 RU 60/87

    Unfallversicherung - Ausland

    Auszug aus BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89
    Zunächst muß also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit, hier der Betriebstätigkeit und dem Beschäftigungsverhältnis (§ 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO), bestehen, der sogenannte innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 82; BSGE 63, 273, 274).
  • BSG, 22.01.1976 - 2 RU 101/75

    Entfernen vom Arbeitsort - Private Zwecke - Unglücksfall - Betriebsvorgang - …

    Auszug aus BSG, 27.03.1990 - 2 RU 45/89
    Gefahren auch auf Tätigkeiten erstreckt wird, die sonst dem privaten Lebensbereich zugerechnet werden (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 15 mwN).
  • BSG, 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

    Ist danach dennoch das zum Unfallereignis führende Geschehen und insbesondere - wie hier - die zum Unfallereignis führende Kausalkette nicht aufklärbar, geht dies zu Lasten des Versicherten (vgl hierzu BSG vom 27.3.1990 - 2 RU 45/89 - HV-INFO 1990, 1181 mwN; vgl auch BSG vom 28.6.1984 - 2 RU 54/83 - HV-INFO 1984, Nr. 15, 40 bis 44) .
  • BSG, 18.04.2000 - B 2 U 7/99 R

    Innerer Zusammenhang beim geschützten Betriebsweg

    Zunächst muß also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit bestehen, der sogenannte innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 82;… BSGE 63, 273, 274 = SozR 2200 § 548 Nr. 92; BSG Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 45/89 - USK 90149; BSG Urteil vom 27. Januar 1994 - 2 RU 3/93 - USK 9422).

    In der allgemeinen Unfallversicherung ist hierfür mangels entsprechender gesetzlicher Regelungen kein Raum (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 15; BSG Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 45/89 - USK 90149;… Brackmann/Krasney, Handbuch der Sozialversicherung, SGB VII, 12. Aufl, § 8 RdNr 46).

  • BSG, 05.05.1994 - 2 RU 26/93

    Unbestimmte Tätigkeiten - Unfallversicherung

    Zunächst muß also eine sachliche Verbindung mit der im Gesetz genannten versicherten Tätigkeit bestehen, der sog innere Zusammenhang, der es rechtfertigt, das betreffende Verhalten der versicherten Tätigkeit zuzurechnen (…BSG SozR 2200 § 548 Nr. 82; BSGE 63, 273, 274; BSG Urteil vom 27. März 1990 - 2 RU 45/89 - HV-Info 1990, 1181 = USK 90149; BSG Urteil vom 27. Januar 1994 - 2 RU 3/93 -).
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